Gemeinde Emmen

Von Mitbestimmung zur Abstimmung

Wie können wir Ihnen helfen?

Der Einsatz von NedBrowser

„Seit einiger Zeit befinden wir uns in einem Veränderungsprozess, bei dem ‚Raumplanung‘ in ‚Umgebung‘ aufgeht“, so skizziert Bernd Derksen die heutige Lage bei der Gemeinde Emmen.  Derksen ist leitender juristischer Planungsmitarbeiter in der Abteilung Raumplanung und Infrastruktur.  „Erwägungen werden mehr als früher ganzheitlich angestellt und genehmigt.  Außerdem wird die juristische Situation immer mehr zur ‚Echtzeit‘-Situation.  Anstelle Flächennutzungspläne alle paar Jahre zu überprüfen, soll genau wie bei Katasterdaten auch die juristische Realität mehr von Tag zu Tag aktualisiert werden.“

Laut Derksen ist der Einsatz von NedBrowser, dem Webviewer von NedGraphics, für den immer breiteren Einsatz von Geodaten wichtig.  „Wir wachsen auf eine transparentere Gesellschaft zu.  Diese Art Tools macht Geodaten auch für den Durchschnittsbürger zugänglich.  Es stimuliert die Demokratisierung von Daten und somit auch von Informationen.“

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Der Einsatz von NedBrowser ist wichtig für den immer breiteren Einsatz von Geodaten.

Bernd Derksen

Leitender juristischer Planungsmitarbeiter - Gemeinde Emmen
Silhouet
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Auf in den Kettenansatz

Die Gemeinde Emmen stellt demnächst auf den ‚Kettenansatz‘ um.  Diese Kette beschränkt sich nicht nur auf die Gemeinde-Organisation.  Neben den traditionellen Vorabkonsultationspartnern (Wasserbehörde, Gasunion, etc.) sind auch RUDs und andere Interessenparteien bis hin zur Einzelpersonenebene beteiligt.  Dabei muss alles effizienter zustande kommen.

Derksen erklärt:  „Das bedeutet:  Das Gleiche mit weniger Mühe tun, und am liebsten auch schneller, oder größeren Mehrwert liefern.  Dabei müssen Politik, Umsetzung, Ausführung und Handhabung auch einen wirklich zyklischen Charakter bekommen.  Der politische Zyklus ist ausdrücklich auch ein Umsetzungs- und Ausführungszyklus.“  Bereits seit den neunziger Jahren arbeitet die Gemeinde auf diese Weise, z. B. bei der Umgestaltung mancher Wohnviertel.  Inzwischen wurde diese Arbeitsweise auch in der ganzen Gemeinde eingeführt.  Eins der wichtigsten Merkmale:  Es gibt Spielraum für Maßarbeit pro Dorf oder Viertel, wobei man vor allem die lokale ‚Farbe‘ des Gebiets und die vorhandene ‚Energie‘ der Bewohner berücksichtigt. Derksen: „So spricht man jeden auf die richtige Weise an.  Es ist eigentlich zur ‚Abstimmung‘ geworden anstelle von ‚Mitbestimmung‘.“ Eine bequeme Verwaltung von Geodaten.“

Gemeinsam mit der Gesellschaft

Ein gutes Vorbild für den zyklischen politischen Ansatz ist in ‚Emmen Revisited‘ zu erkennen.  Hier packen die Gemeinde und Wohngesellschaften in der Gemeinde gemeinsam mit den Bewohnern eines bestimmten Gebietes ihren Lebensraum an.  Gemeinsam legen sie sachbezogene Zielstellungen für Viertel und Dörfer in Dorf- und Viertel-Programmen fest.  Zu den Partnern von Emmen Revisited gehören die Einwohnerorganisationen in den Vierteln und Dörfern, die Gemeinde Emmen und die Wohnungsgesellschaften Lefier, Domesta und Woonservice.  Sie entwickeln ihre eigene interne Politik, und stellen ihre eigenen Erwägungen an.  Beschlüsse, Vorsätze und Gedanken bilden Input für die lokalen Programme der Dörfer und Viertel.

Andersherum gilt das Gleiche:  Die interne Politik einer Partnerorganisation wird durch die Praxis in den gleichen Vierteln und Dörfern gespeist.  Die Gemeinde Emmen arbeitet auch mit anerkannten Beratungspartnern.  Das sind Einwohner, Unternehmer und andere Vertreter aus einem Dorf, Viertel oder Kernbereich.  Sie bilden die offizielle Vertretung und sind der feste Ansprechpartner der Gemeinde.  Außerdem sind sie ein wichtiger Ansprechpartner für alle Einwohner eines Gebiets. Derksen: „Viertel- und Dorfvereinigungen waren immer ein inhaltliches Orakel.  Im Moment sind sie mehr für den direkten Kontakt mit Bürgern und Unternehmen verantwortlich.  Sie sprechen bei künftigen Veränderungen die Menschen an, die es angeht.“

Emmen Revisited

Centrumvernieuwing Gemeente Emmen in vogelvlucht

Die Rolle von GIS

Derksen: „Ein interessanter Gedanke ist, wie GIS hier angewendet werden kann.  Muss man z. B. Geräuschquellen, die Umweltgenehmigungen größerer Lärmquellen betreffen, als offene Daten verfügbar machen?“  Dabei sollte man anmerken, dass nicht allein Bürger und Entscheidungsträger über offene Daten und die Informationen, die man auf Google Maps findet, glücklich sind, sondern möglicherweise auch Einbrecher und andere Kriminelle.

Derksen sieht hierin eine Herausforderung, die auch Gemeinden anpacken müssen:  „Die Gesellschaft reagiert stets auf diese Art neuer Entwicklungen, das verhindert man nicht.  Die Frage ist nicht:  Wo geht die Reise hin?  Wir reisen aber jetzt mit anderen Mitteln.  Man muss einen guten Ansatzpunkt finden.  Zum Teilen wichtiger politischer Daten gilt, dass die vorhandene Kenntnis auf eine demokratischere Weise zur Verfügung gestellt wird. ‚Sofortpolitik‘ wird auch möglich.  Wir sitzen nicht mehr zwei bis drei Jahre da und grübeln.  Man richtet sich immer mehr danach,  was wir wissen, und nicht,  was wir annehmen.  Gute Politik reagiert auf Trendwenden:  Mit den richtigen Daten ist es möglich, Trendwenden früher zu erkennen. Wie gehen wir gemeinsam mit dem reicheren Wissen um?

Eine klare Geschichte

Derksen: „Das Interessante an Geodaten ist, dass man sie dazu verwenden kann, den Abstand zwischen Bürger und Behörden weiter zu verringern.  Am Ende will die Gesellschaft von dicken Berichten abkommen. Man möchte eine klare Geschichte, am liebsten in einem Bild.  Tatsächlich spricht man dann auch eher über den zunehmenden Einfluss von Infografiken.“

Echte GIS-Befragungen und Maßarbeit finden in der Organisation aber immer noch nur in beschränktem Umfang statt.  „Die Erforderlichkeit der Umstellung von Mitbestimmung auf Abstimmung bei aktuellen Daten und Raumplanung ist momentan noch nicht jedem ausreichend klar, das ist noch kein Gemeingut“, so Derksen. „Aber immer mehr Datensätze werden zugänglich gemacht, und nehmen auch im Umfang zu.  Verfügbarkeit und Nutzen werden immer mehr erkannt, wodurch der Einsatz von Daten bei Entscheidungsfindungsprozessen zunimmt.  Es wird am Ende einfacher, nützliche Informationen aus Geodaten herauszudestillieren, auch für einzelne Bürger.“

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Zertifizierte Daten

Das Verständnis wächst, dass der Bedarf an ‚zertifizierten Daten‘ zunehmen wird. „Auch Gemeinden werden in diesem Punkt Leistung erbringen müssen", meint Derksen. „Nicht nur die Aktualität, sondern auch die Verlässlichkeit der Daten wird wichtiger. Auch wird die Offenheit mehr und mehr zum Gemeingut. Vor allem Genehmigungsphasen müssen effizienter laufen und vorhersehbarer sein, um der wirtschaftlichen Entwicklung einen Impuls geben zu können.“

Eine Verbindung zur Raumplanung liefert ein Vorbild hierzu: „Einer der Auswirkungen bei Befragungen ist, dass man Fragen viel genauer stellen kann. Was ist z. B. der Einfluss der Einkommensverteilung auf das Glück? Das lässt sich im Moment einfach mit einer bestimmten Straße, oder einem Gebiet verknüpfen, wo Kinder in eine bestimmte Schule gehen. Eine der Auswirkungen der Verfügbarkeit großer Datenmengen ist, dass wir dem Kern näherkommen.“

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